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Keine Experimente am Arbeitsmarkt

Die aktuelle Debatte um eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I ist aus Sicht des Thüringer Handwerkstages (THT) kontraproduktiv und führt in ein womöglich teures Fahrwasser. Denn einmal verlängert, wird auch in wirtschaftlich besseren Zeiten eine Verkürzung politisch kaum durchsetzbar sein. Darüber hinaus eine Verlängerung der Bezugsdauer die Rückkehr zur Frühverrentungspolitik befürchten. "Wir brauchen jetzt einen langen Atem. Die Reformen haben sich am Arbeitsmarkt - gerade auch in der aktuellen wirtschaftlichen Krise - positiv niedergeschlagen und sollten jetzt nicht aufs Spiel gesetzt werden. Wir können uns Experimente als Wirtschaft und Staat, Experimente, die Beitragszahler und Bundesagentur für Arbeit zusätzlich belasten nicht leisten," betont THT-Geschäftsführer Thomas Malcherek.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks fordert die Bundesregierung zudem auf, wenigstens ab 2010 die krisenbedingten Sonderlasten der Bundesagentur und der Beitragszahler zu übernehmen und dauerhaft aus Steuermitteln zu finanzieren.

Kurs zu halten gilt es auch im System der Grundsicherung. Entgegen mancher Äußerungen gibt es kein "Abrutschen" von Arbeitslosengeld I-Empfängern auf Hartz IV-Niveau. Bis zu zwei Jahre lang gezahlte Zuschläge stellen vielmehr einen gleitenden Übergang sicher. Das Gebot der Stunde sind nicht höhere Transferzahlungen, sondern zielgerichtetes Fördern und Fordern, um die Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr in den regulären ersten Arbeitsmarkt zu schaffen.

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